Jamaika Koalition

jamaika
1. Was genau ist eine Jamaika Koalition?
Eine Jamaika Koalition wird eine Koalition aus Schwarz und Geld und Grün benannt. Also sozusagen eine christliche orientierte demokratische Partei, die eine Koalition eingeht mit einer wirtschaftsliberalen Partei und mit einer „grünen“ Partei. Es ist damit jedoch keinerlei Bezug auf den Karibikstaat Jamaika gegeben, sondern es bezeichnet ein Regierungsbündnis zwischen folgenden Parteien: CDU, FDP und den Grünen. 

2. Die Bundestagswahl 2017 und die Jamaika Koalition
Die Jamaika Koalition entstand nach der Wahl 2017, nachdem die SPD sehr starke Verluste in der Wahl erlitt. Die SPD geht nun in die Opposition. Die Grünen teilten Ende September 2017 mit, sie würden in die Regierungskoalition eintreten. Jedoch müsste ihr Zehn-Punkte-Plan (Klimaschutz, sozialer Zusammenhalt, soziale Gerechtigkeit) unbedingt als politischer Schwerpunkt bei einer Bundesregierung gesehen werden. Die Schwarz-Grün-Gelbe Koalition wird von der Presse aus bezeichnet als „Bündnis der westdeutschen Mittelschicht“.
Bei der Bundestagswahl bekam die Union dennoch die meisten Stimmen und sie war von Anfang an offen für eine Koalition mit den Liberalen und den Grünen. Es wird nun in der Geschichte der Bundesrepublik tatsächlich die erste Schwarz-Gelb-Grüne Regierung sein.

3. Die Koalitionsverhandlungen der Jamaika Koalition 2017
jamaikaErst fanden drei Runden Sondierungsgespräche zum Kennenlernen statt. Am 20.10.17 trafen sich dann insgesamt 52 Deligierte in einer großen Verhandlungsrunde. Die Medien bezeichneten dies als „Jamaika Quartett“, da mehr als drei Parteien beteiligt waren. Es waren 12 Themen für die Arbeitstreffen anberaumt. Zwischen der CSU und den Grünen gab es große Kontoversen. Umfragen bestätigen jedoch ,dass 83 % der Befragten Gemeinsamkeiten und Kompromisse erwarten. Im Oktober fanden dann weitere Sondierungsgespräche statt. Einfach sind Sondierungsgespräche nie, denn die Streitpunkte liegen besonders bei folgenden Themen: Zuwanderung und Klimapolitik. Innerhalb der Fragen der Gesundheitspolitik gibt es viel Einheit. Es wird innerhalb der Sondierungsgespräche jedoch gemunkelt, dass Rhetorik tatsächlich mehr vorhanden ist, als wirkliche Resultate. Nach drei Wochen der Sondierungsgespräche wurden schon Ergebnisse erwartet, doch irgendwie kamen nur schwammig formulierte Aussagen zustande. Die Aussage von der Grünen Politikerin Katrin Göring-Eckardt, man könne Brücken nicht nur von einer Seite bauen, soll zeigen, dass die Grünen bei den Sondierungsgesprächen einfach unbedingt mehr Kompromissbereitschaft fordern.

4. Die FDP und die Jamaika Koalition
FDP Chef Lindner möchte Kompromisse bei den Jamaika Sondierungen anbieten. Er fordert, dass der Euro-Rettungsschirm weg soll, wie es auch in dem FDP Wahlprogramm schon stand. Lindner stellt viele Kompromissangebote in Aussicht. Bezüglich der Abschaffung des Solidaritätszuschlags möchte Lindner mit einem Stufenmodell bei den Verhandlungen glänzen. Dieses Stufenmodell soll beispielsweise zuerst die untere und die mittlere Einkommensschicht entlasten.

5. Kritik an der Jamaika Koalition
Bereits vor der Bildung einer Regierung der Union, FDP und Grünen wird Kritik am möglichen Bündnis und dessen Plänen laut. Während der Sondierungsverhandlungen kam es im Berlin zu mehreren Demonstrationen vor dem Reichstag. Kernforderungen der Initiativen waren unter anderem: Ein stärkerer Klimaschutz und die Abschaffung des Solidarirätszuschlages. So viele Jahre nach dem Mauerfall ist der Soli veraltet und nicht mehr gerechtfertigt.